About Christian Wulff


Christian Wilhelm Walter Wulff (* 19. Juni 1959 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker und seit dem 30. Juni 2010 der zehnte Bundespräsident derBundesrepublik Deutschland.

Von 2003 bis 2010 war er Ministerpräsident des Landes Niedersachsen und von 1994 bis 2008 Vorsitzender der niedersächsischen CDU.

Jugend, Ausbildung und Familie

Wulffs Eltern trennten sich, als er zwei Jahre alt war. Nachdem sein Stiefvater die Familie verlassen hatte, übernahm Christian Wulff als 16-Jähriger die Pflege der zwischenzeitlich an Multipler Sklerose erkrankten Mutter und half bei der Erziehung seiner jüngeren Schwester.

Nach dem Besuch der Elisabethschule und dem Abitur am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium in Osnabrück absolvierte Wulff ein Studium derRechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt an der Universität Osnabrück, das er 1987 mit dem ersten juristischenStaatsexamen beendete. Nachdem er 1990 sein Referendariat mit dem Zweiten Staatsexamen abgeschlossen hatte, war er als Rechtsanwalt in einer Anwaltssozietät in Osnabrück tätig.

Als seinen “politischen Ziehvater” bezeichnet er Werner Remmers, einen “der profiliertesten Köpfe des politischen Katholizismus in den 80er- und 90er-Jahren”.

Wulff ist römisch-katholisch und war von 1988 bis zu seiner Scheidung 2007 in erster Ehe mit Christiane Wulff verheiratet, mit der er eine gemeinsame Tochter hat. Seit 2008 ist er in zweiter Ehe mit der Medienreferentin Bettina Wulff (geborene Körner) verheiratet. Bettina Wulff brachte einen 2003 geborenen Sohn aus einer vorherigen Beziehung mit in die Ehe. Sie haben einen gemeinsamen Sohn, der 2008 geboren wurde.

Partei

Wulff trat 1975 in die CDU ein. Hier engagierte er sich zunächst in der Schüler Union, deren Landesvorsitzender in Niedersachsen er von 1978 bis 1979 und Bundesvorsitzender von 1978 bis 1980 war. Von 1979 bis 1983 gehörte er dem Bundesvorstand der Jungen Union an. Anschließend war er von 1983 bis 1985 Landesvorsitzender der Jungen Union Niedersachsen. Seit 1984 gehört er dem Landesvorstand der CDU in Niedersachsen an, von 1994 bis 2008 war er deren Landesvorsitzender. Wulff war vom 7. November 1998 bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten einer von vier stellvertretendenBundesvorsitzenden der CDU und ab dem 21. März 2003 Mitglied im Vorstand der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Seit seinem Amtsantritt als Bundespräsident ruht – wie bei allen seinen Amtsvorgängern – die Mitgliedschaft in der Partei.

Politische Ämter

Rat der Stadt Osnabrück

Von 1986 bis 2001 war Wulff Ratsherr der Stadt Osnabrück, von 1989 bis 1994 als Beigeordneter und Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

Niedersächsischer Landtag

Von 1994 bis 2010 war er als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Osnabrück-West Mitglied des Niedersächsischen Landtages (MdL). Von Juni 1994 bis März 2003 war WulffVorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und als solcher auch Oppositionsführer im Landtag.

Christian Wulff trat bei den Landtagswahlen in Niedersachsen 1994 und 1998 als CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten an. Mit Ergebnissen von 36,4 % (1994) bzw. 35,9 % (1998) für die CDU konnte er sich jedoch nicht gegen den Amtsinhaber Gerhard Schröder durchsetzen.

Dies gelang Wulff gegen den Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2003 mit einem Ergebnis von 48,3 % der Stimmen. CDU und FDP bildeten eine Koalition. Am 4. März 2003 wurde Wulff zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen gewählt und führte daraufhin eine aus sieben CDU- und zwei FDP-Ministern bestehende Landesregierung an.

Von Oktober 2006 bis 17. Oktober 2007 war Christian Wulff turnusgemäß Vorsitzender der deutschen Ministerpräsidentenkonferenz.

Nach dem erneuten Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2008 einigten sich CDU und FDP auf die Fortführung der Koalition unter Wulffs Führung. Die CDU verteidigte mit 42,5 % der Stimmen trotz Verlusten ihre Rolle als stärkste politische Kraft in Niedersachsen. Am 26. Februar 2008 wurde Wulff erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

Politik als niedersächsischer Ministerpräsident

Wulff wurde dem sogenannten Andenpakt zugerechnet, einer nichtoffiziellen Interessengruppe von Unionspolitikern. In Niedersachsen setzte Wulff von Anfang an auf eine rigide Sparpolitik, die auch vor sozialen Einschnitten nicht haltmachte. So wurden unter anderem die Ausgaben im Hochschulbereich drastisch gekürzt. Wulff strich im Jahre 2005 die pauschale Blindengeldzahlung. Nach heftiger Kritik des Blindenverbandes und einem drohenden Volksbegehren, für das ein breites Bündnis aus Sozialverbänden mehr als 600.000 Unterschriften sammelte, führte Wulff 2006 die Pauschalzahlung in reduzierter Höhe wieder ein.

Am Anfang seiner Regierungszeit wurde eine Schulstrukturreform durchgeführt, bei der die Orientierungsstufe (fünfte und sechste Klasse) abgeschafft und einZentralabitur bereits nach zwölf Schuljahren eingeführt wurde. Die Lernmittelfreiheit wurde ebenfalls abgeschafft. Weiterhin wurden mehr Polizisten zum Zwecke der inneren Sicherheit eingestellt.

Wulff lehnte eine Kreisreform in Niedersachsen ab und favorisiert stattdessen eine interkommunale Zusammenarbeit. Unter der Führung von Wulff führte die Landesregierung in Niedersachsen eine Verwaltungsreform durch, in deren Rahmen die Bezirksregierungen abgeschafft und eine zweistufige Landesverwaltungeingeführt wurde.

Am 17. April 2010 kündigte Wulff eine Kabinettsumbildung an, welche vier der sieben CDU-geführten Ministerien betraf. Die neuen Minister wurden am 27. April 2010 offiziell berufen und vom Landtag bestätigt. Hierzu gehörte Aygül Özkan als erste muslimische Ministerin eines deutschen Kabinetts.

Wulff trat für eine Verlängerung der Laufzeit deutscher Atomkraftwerke ein und sprach sich für ein offensiveres Vorgehen der CDU/CSU bei der Debatte zu diesem Thema aus.

Bundespräsident

Nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai 2010 wurde Wulff am 3. Juni 2010 als Bundespräsidentschaftskandidat der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP vorgestellt. Bei der Bundespräsidentenwahl in der 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 in Berlin trat Wulff gegen Joachim Gauck (Kandidat von SPD und Grünen), Luc Jochimsen (Kandidatin der Linken) und Frank Rennicke (Kandidat der NPD) an. In zwei Wahlgängen erreichte keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit. Nachdem Jochimsen und Rennicke im dritten Wahlgang nicht mehr angetreten waren, setzte sich Christian Wulff mit 625 Stimmen gegen Joachim Gauck mit 494 Stimmen durch.

Unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten trat Wulff von seinem Amt als niedersächsischer Ministerpräsident zurück. Als sein Nachfolger wurde im niedersächsischen Landtag am 1. Juli 2010 David McAllister gewählt.

Da das Amt des Bundespräsidenten zum Zeitpunkt der Wahl vakant war, trat Wulff sein neues Amt sofort mit Annahme der Wahl an. Nach sieben protestantischen Amtsvorgängern ist er damit der erste katholische Bundespräsident seit Heinrich Lübke.

Politisches Wirken

Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010 griff Wulff unter anderem die politische Debatte zur Integration der Muslime in Deutschland auf. In seiner Rede sagte er:

„Zu allererst brauchen wir aber eine klare Haltung. Ein Verständnis von Deutschland, das Zugehörigkeit nicht auf einen Pass, eine Familiengeschichte oder einen Glauben verengt, sondern breiter angelegt ist. Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“

Als er als erstes deutsches Staatsoberhaupt eine Rede vor der Nationalversammlung der Türkei am 19. Oktober 2010 hielt, griff er das Thema erneut auf. Er sagte:

„Ich ermutige alle in meiner Heimat, sich verantwortungsvoll einzubringen. Als ihr aller Präsident fordere ich, dass jeder Zugewanderte sich mit gutem Willen aktiv in unsere deutsche Gesellschaft einfügt.“

Wulff erwähnte in Ankara zudem, dass „in Deutschland ausgebildete islamische Religionslehrer und Deutsch sprechende Imame zu einer erfolgreichen Integration beitragen“ und kritisierte damit die Entsendung hauptamtlicher Gemeindeleiter oder Vorbeter aus der Türkei, die für rund vier Jahre in die über 700 deutschen DITIB-Moscheevereine kommen.

Auf dem Evangelischen Kirchentag 2011 bekräftigte er den Satz, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Er habe dies gesagt, um die Muslime aus der gesellschaftlichen Ecke zu holen.

Im Juni 2011 gab Wulff der Wochenzeitung Die Zeit ein Interview. Er beklagt “schwere Defizite in unserer Demokratie”.

Im August 2011 kritisierte Wulff angesichts der Staatsschuldenkrise im Euroraum (oft kurz als ‘Euro-Krise’ bezeichnet) Aktivitäten von Spitzenpolitikern und EZB.

  • die Lasten der Krise müssten nun fair verteilt werden;
  • er halte den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die EZB für “rechtlich bedenklich”. Artikel 123 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verbiete der EZB den unmittelbaren Erwerb von Schuldtiteln, um die Unabhängigkeit der Notenbank zu sichern. “Dieses Verbot ergibt nur dann Sinn, wenn die Verantwortlichen es nicht durch umfangreiche Aufkäufe am Sekundärmarkt umgehen.”
  • Indirekt wandte der Bundespräsident sich auch gegen EU-Anleihen (= ‘Euro-Bonds’): er fragte “Mit wem würden Sie persönlich einen gemeinsamen Kredit aufnehmen?” “Für wen würden Sie persönlich bürgen?” Schon bei der eigenen Verwandtschaft werde es schwieriger.
  • “auch der Bürge [könne sich] unmoralisch verhalten, wenn er die Insolvenz nur herauszögert.” Es sei “ein Missverständnis, Solidarität allein an der Bereitschaft zu bemessen, andere finanziell zu unterstützen”.

Gesellschaftliche Ämter

Wulff ist Senator der Max-Planck-Gesellschaft sowie Ehrensenator der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste Salzburg.

Wulff ist einer der Schirmherren der Initiative Schüler Helfen Leben, der Deutschen Multiple-Sklerose-Gesellschaft und der Initiative „Mutmacher der Nation“. Er ist außerdem Schirmherr der Deutschen Welthungerhilfe, der Stiftung „Eine Chance für Kinder“, die die Lebensbedingungen von sozial benachteiligten Frauen und Kindern verbessern will, des KidCourage-Preises, der engagierte Kinder und Jugendliche des Landkreises und der Stadt Osnabrück für besonderes soziales Verhalten öffentlichkeitswirksam auszeichnet, der niedersächsischen Sportstiftung, die Aktivitäten zugunsten des Breiten-, Leistungs-, Behinderten- und Nachwuchssports in Niedersachsen fördert, und der niedersächsischen Tafeln, die Lebensmittel an Bedürftige verteilen, sowie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG).

Als Ministerpräsident von Niedersachsen gehörte Wulff auch dem Aufsichtsrat der Volkswagen AG an.

Auszeichnungen

Im Sommer 1995 wählte das Weltwirtschaftsforum in Davos ihn zu einem der „100 Global Leaders for Tomorrow“. Im November 2003 erhielt Wulff den Deutschen Mittelstandspreis der Düsseldorfer Verlagsgruppe markt intern „für seinen herausragenden und überzeugenden Einsatz sowie seine klaren Positionen zum Wohle des Mittelstandes“. Im Oktober 2006 wurde ihm (zusammen mit Hugo Müller-Vogg) der Deutsche Mittelstandspreis des Bundes der Selbständigen und der Bundesvereinigung mittelständischer Unternehmer „wegen seiner Wirtschaftspolitik, die sich vorwiegend an mittelständischen Strukturen orientiert und seines Eintretens für eine christlich-konservative Wertevermittlung an Kinder und Jugendliche“ verliehen.

Stellvertretend für die Regierung des Landes Niedersachsen wurde Wulff im Jahr 2005 der Negativpreis Big Brother Award in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“ für die Auflösung der Datenschutzaufsicht in Niedersachsen verliehen.

Wulff wurde im Jahr 2006 vom Deutschen Krawatteninstitut mit Sitz in Krefeld als Krawattenmann des Jahres ausgezeichnet. Im darauf folgenden Jahr 2007 verlieh ihm die Tongji-Universität Shanghai die Ehrendoktorwürde. Am 15. April 2011 wurde ihm der Leo-Baeck-Preis des Zentralrats der Juden in Deutschland zugesprochen und im Oktober gleichen Jahres ernannte ihn diejapanische Universität Tsukuba zum Ehrendoktor.

Kontroversen

Pogromvergleich

Im November 2008 verteidigte Wulff in der Talkshow „Studio Friedman“ hohe Managergehälter mit den Worten „Ich finde, wenn jemand zehntausend Jobs sichert und Millionen an Steuern zahlt, gegen den darf man keine Pogromstimmung verbreiten“. Da Wulff sich auch auf Nachfragen des Moderators der Talkshow nicht von seiner Wortwahl distanzierte, wurde ihm vom Zentralrat der Juden in Deutschland vorgeworfen, er habe eine „Brandstifter-Rede“ gehalten. Der Zentralrat attestierte Wulff fehlendes Geschichtsbewusstsein und legte ihm den Rücktritt nahe.

Flugticketaffäre

Im Dezember 2009 nahm Wulff für einen Ferienflug – in den Weihnachtsurlaub 2009 in der US-Villa seines langjährigen Freundes und Trauzeugen seiner ersten und zweiten Ehe Egon Geerkens[32][33][34] – mit Air Berlin mit seiner Familie eine kostenlose Hochstufung in die teurere Businessklasse an. Da laut niedersächsischem Ministergesetz Mitglieder der Landesregierung nur Geschenke im Wert von bis zu zehn Euro annehmen dürfen, leitete die Staatsanwaltschaft Hannover nach Erstattung einer Anzeige eine Untersuchung ein. Ziel war es herauszufinden, ob der Straftatbestand der Vorteilsannahme greife. Wulff gab an, seine Frau habe sich im Vorfeld des Fluges mit dem Chef der Fluggesellschaft unterhalten und daraufhin die kostenlose Hochstufung angeboten bekommen. Erst durch eine Nachfrage des Nachrichtenmagazins Der Spiegel sei er sich des Gesetzesverstoßes bewusst geworden und habe daraufhin den Differenzbetrag für die Tickets an die Fluggesellschaft gezahlt. Auf eine kleine Anfrage der SPD im niedersächsischen Landtag antwortete die Staatskanzlei, Air Berlin habe von 2005 bis 2009 die Sommerfeste der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin jeweils mit 7500 Euro gesponsert, es seien nie Fördermittel des Landes Niedersachsen an die Fluggesellschaft geflossen. Die Untersuchung der Staatsanwaltschaft Hannover ergab, dass es „keine zureichenden, tatsächlichen Anhaltspunkte für eine strafrechtlich relevante Vorteilnahme“ gibt.

Missbrauch von Steuergeldern

Im Juli 2011 geriet Wulff erneut in die Schlagzeilen, weil er zum ZDF-Sommerinterview auf Norderney einen Hubschrauberflug mit Steuergeldern finanzieren ließ. Sein angeblicher Urlaub mit der ganzen Familie auf der Nordseeinsel stellte sich später als Inszenierung heraus, da das Staatsoberhaupt erst wenige Wochen später seinen Urlaub antreten konnte.

Diätenerhöhung

Am 8. Juni 2010 beschloss der Niedersächsische Landtag eine Diätenerhöhung in zwei Stufen (zum 1. Juli 2010 und zum 1. Januar 2011) von 5595 Euro auf 6000 Euro, d. h. um 7,2 %, und weitere automatische Erhöhungen ab 2012. Wulff rechtfertigte dies mit den Worten „Der Beruf darf nicht immer unattraktiver werden. Es steht auch Abgeordneten regelmäßig eine angemessene Erhöhung zu“.Die Diätenerhöhung wurde in Zeiten hoher Staatsschulden und Sparmaßnahmen als nicht gerechtfertigt bezeichnet. Weiterhin wurde die automatische Erhöhung ab 2012 vom Bund der Steuerzahler als nicht transparent kritisiert und als Versuch angesehen, zukünftige öffentliche Diäten-Debatten zu vermeiden.

Verbindung zu ProChrist und Arbeitskreis Christlicher Publizisten

Am Tag der Bekanntgabe von Wulffs Kandidatur als Bundespräsident am 3. Juni 2010 begann in den Medien eine kritische Diskussion über sein Amt als Kuratoriumsmitglied dermissionarisch-evangelikalen Vereinigung ProChrist. Es wurde argumentiert, dass ein solches Amt nicht mit der geforderten Unabhängigkeit des Bundespräsidenten vereinbar sei. Die Theologin Kirsten Dietrich äußerte in einem Interview im Deutschlandradio die Meinung, dass Wulff als Bundespräsident von seinem Amt bei ProChrist zurücktreten sollte. Vom Altbischof der EKD,Wolfgang Huber, wurde Wulffs Mitgliedschaft im Kuratorium von ProChrist verteidigt, da es sich um ein reines Ehrengremium ohne „unmittelbaren Einfluss auf Planung und Gestaltung von ‚ProChrist‘-Veranstaltungen“ handele. Huber wertete die Kritik an Wulffs Kuratoriumsmitgliedschaft als „Parteinahme“ und die an Wulff gerichtete Empfehlung, aus diesem Gremium auszutreten, als „deplaziert und kleinkariert“. Wulffs Auftreten beim „Arbeitskreis Christlicher Publizisten“ (ACP) mit einem Grußwort im Jahr 2004 und einem Vortrag im Mai 2010 bezeichnete der Sektenbeauftragte der evangelischen Landeskirche Württemberg Hansjörg Hemminger, der den ACP für eine „Splittergruppe am äußersten rechten Rand des Protestantismus“ hält, als „politisch bedenklich“.

Kreditaffäre

Im Dezember 2011 wurde bekannt, dass das Ehepaar Wulff am 25. Oktober 2008 von der befreundeten Unternehmergattin Edith Geerkens einen Privatkredit über eine halbe Million Euro zu einem jährlichen Zinssatz von 4 % in Form eines durch Egon Geerkens ausgestellten und durch das Girokonto seiner Frau gedeckten anonymen Bundesbankschecks[33][49] entgegengenommen, dies bei einer Befragung im niedersächsischen Landtag am 10. Februar 2010 in seiner Antwort vom 18. Februar 2010 jedoch nicht angegeben hatte. Als Antwort auf die Frage „Gab es geschäftliche Beziehungen zwischen Christian Wulff [...] und Herrn Egon Geerkens oder [...] irgendeiner Firma, an der [...] Herr Geerkens als Gesellschafter beteiligt war [...]?“ war damals geantwortet worden: „Zwischen Ministerpräsident Wulff und den in der Anfrage genannten Personen und Gesellschaften hat es in den letzten zehn Jahren keine geschäftlichen Beziehungen gegeben.“[51]

Zudem soll Egon Geerkens für Christian Wulff kurz nach der mündlichen Anfrage im niedersächsischen Landtag einen Kontakt zu Geerkens Hausbank Baden-Württembergische Bank (BW Bank) hergestellt haben. Einen ersten Vertrag mit der BW Bank unterschrieb Wulff am 18. März 2010. Am 21. März 2010 unterzeichnete er ein kurzfristiges und rollierendes Geldmarktdarlehen, mit dem er den von Geerkens erteilten Privatkredit ablöste. Das Geldmarktdarlehen wurde durch einen langfristigeren und zinsgünstigeren Kredit der BW Bank ersetzt. Günther Oettinger, der damalige Baden-Württembergische Ministerpräsident, widersprach Gerüchten, er habe Wulff zu dem zinsgünstigen Kredit der landeseigenen BW Bank verholfen.

Das Bundespräsidialamt wies einen Verdacht der Täuschung zurück und äußerte, dass die Anfrage der Landtagsabgeordneten Stefan Wenzel und Ursula Helmhold im Zuge der Flugticketaffäre„korrekt beantwortet“ worden sei; es habe keine geschäftlichen Beziehungen zum Unternehmen gegeben. Wulff bedauerte, dass durch seine Aussagen zu dem Privatkredit ein falscher Eindruck entstanden sein könnte, und kündigte an, „Transparenz“ herzustellen und betreffende Unterlagen zu dem privaten Darlehen bei einem Anwaltsbüro zu hinterlegen.

Sonstiges

Wulff hatte einen Gastauftritt in dem Fernsehfilm Mein alter Freund Fritz (ZDF, 2007; Buch und Regie: Dieter Wedel; mit Ulrich Tukur, Veronica Ferres, Maximilian Brückner und Uwe Bohm), in dem er sich selbst als Ministerpräsident spielte, der eine Rede anlässlich einer Klinikeröffnung hält.

Wulff ist mit dem AWD-Gründer Carsten Maschmeyer befreundet. Maschmeyer gehörte zu den Gästen bei Wulffs Hochzeit im Jahre 2008. Wulff hielt zudem die Laudatio, als Maschmeyer 2009 von der Universität Hildesheim die Ehrendoktorwürde verliehen wurde.